die Linke. Oberberg Ziele und Schwerpunkte die Linke. Oberberg Ziele Ziele die Linke. Oberberg POLITIK Kritik Kontakt Buergerinfo die Linke. Oberberg Neues aus der Fraktion Diashow: Demo in Ahaus Termine Fraktion die Linke.Oberberg Die Linke. Kreisverband Oberberg Die Linke. OV Gummersbach Die Linke. BO Mitte Die Linke. BO Radevormwald Die Linke. Ortsverband Wiehl Die Linke. BO ELW Der Vorstand Die Linke. Ortsverband Wiehl Zeitarbeit Leiharbeit Leiharbeit abschaffen Maastricht-Kriterien Milliarden für die Zocker Der lange Schatten der Krise NRW Landtagswahl 2010: Geplantes Scheitern Öffentlich-Private Partnerschaft Public Private Partnership Bundestagswahlprogramm Kurzfassung Programm Wahlprogramm Bundestagswahlprogramm Flugblatt Demo Stuttgart 12.Juni 2010 Regeln im Umgang mit der ARGE Schutzschirm für die Menschen Alle müssen sich wehren Energiekonzerne Vergesellschaftung
Politik 2010/09

Generation Chip? Einige ­Gegen­­vor­schläge­
02.09.2010 – Katja Kipping, ­sozial­politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und
­Vor­sit­zen­de des ­Bundes­­tags­aus­schus­ses für Arbeit und Soziales
­Chan­ceng­leich­heit­ statt Chipkarten

­Of­fen­sicht­­lich­ ist es Ziel der ­Bundes­­regier­ung, mit der Diskussion um die Chipkarte von der ­eigen­­stän­digen­ ­Be­darf­ser­mit­tlung­ für Kinder abzulenken. Zudem besteht die Gefahr, dass die Kinder- und ­Jugend­­hil­fe sowie der ­Bil­dungs­­be­reich weiter priva­tisiert werden soll (denn wer ­ent­scheidet, bei wem die Karten eingelöst werden können?). Die Umsetzung des Urteils auf die ­Ein­füh­­rung­ von Chipkarten für ­Sach­leis­tung­en zu reduzieren spricht für eine enorme Ignoranz der Bundes­regierung gegenüber dem ­Sozial­staats­ge­bot und spielt zudem latent mit ­Res­sen­timents gegenüber ­Er­werbs­­losen­. Sie ist eine billige Lösung für ein billiges Vorurteil. Es gibt wahrlich bessere Wege, um Kindern und ­Jugend­­lich­en das angedeihen zu lassen, was ihr Recht ist: gute Bildung.


Da wäre zum einen das längere gemeinsame Lernen. Nun ist in Hamburg gerade ein ­Volk­sent­scheid dazu in die Hosen gegangen ist. Ich finde das bitter, vor allen Dingen, wenn man sich die ­Be­teiligung­ an dem Entscheid ansieht: jene, deren Kinder am meisten vom längeren ­ge­mein­­samen Lernen profitiert hätten, sind in großer Mehrzahl der Abstimmung ­fern­­ge­blieben­. Die Hamburger ­­­­­­Eliteeltern­­­­­­ haben das Ganze unter sich ausgemacht. Das ändert jedoch nichts an dem wichtigen Anliegen.
Kinder haben ganz ­unter­­schied­lich­e Stärken und Schwächen und – dies ist der erste Ansatz – können dem ­ent­spre­­chend auch ­vonein­an­der ­pro­fitieren. Nicht nur was das Lernen an sich betrifft, sondern auch sozial.

Wichtig ist weiterhin das ­wohn­­ort­nahe Lernen. Freilich – kommen Kindern aus ganz ­ver­schiedenen ­Stadt­­ge­bieten, lässt sich das, was im Rahmen der Schule an sozialer Bindung aufgebaut wird, in der Freizeit schwerlich gemeinsam fortsetzen. ­Ge­mein­­sames Spielen und Sport treiben sind dann ebenso schwer zu ­realisie­ren wie ­Ler­npaten­schaft­en.

Wir streiten als LINKE konsequent für die ­G­anz­tags­­schule. Dafür müssen wir uns oftmals ­ge­har­nisch­­te Kritik von ­kon­ser­vativer Seite anhören, inklusive des Vorwurfes, keine Achtung vor der ach so heiligen Familie zu haben.

Abgesehen davon, dass es die ach so heilige Familie wohl so nie gab, darf auch getrost bezweifelt werden, dass die meisten Eltern ­tat­säch­lich­ etwas dagegen hätten, wenn ihren Kinder etwas länger als bis zum Mittag ­pro­fes­sionel­len Bildungs- und ­Frei­­zeit­­an­ge­bote ­zu­gäng­lich­ wären. Jedenfalls würde es die Kinder zumindest dem medial ­ver­mit­tel­ten ­Ver­wer­tungs­­druck der Wirtschaft entziehen, welche die leicht ­be­ein­flussba­re Psyche der Kinder längst als geniales ­Mar­keting­ziel erkannt haben und sie ­ent­spre­­chend gnadenlos ausnutzen.

Wer sich ernsthaft für gute Bildung einsetzen möchte, der muss sich dem Problem annehmen, dass immer mehr Teile des ­Bil­dungs­­be­reic­hes ­schleich­­end ­privat­­isiert werden und von den Eltern aus eigener Tasche finanziert werden müssen. Gäbe es wieder die Lern- und ­Lehr­mit­telf­reiheit­, gäbe es ein ­kos­tenf­reies, gesundes Schulessen für alle oder mehr schulische ­in­dividuel­le ­För­der­maß­­nahmen, so würde sich das Problem des ­Schulan­teils in den Hartz-IV-­Regel­­sät­zen gar nicht so stellen. Hinzu kommt: Von einem solchen Ausbau der ­öf­fent­lich­en ­Dienst­­leis­tung­en würden alle etwas haben, auch die Gering- und ­Nor­mal­ver­diener, und der nach unten aus­gren­­zen­den ­Neid­deba­tte wäre der Boden entzogen. Gute ­öf­fent­lich­e ­Dienst­­leis­tung­en sind daher auch hier das Gebot der Stunde.

Dies sind nur einige Dinge, über die es sich gewiss ­nach­­zu­den­ken lohnt, statt über die ­tech­nischen­ und ­or­­g­­an­­­­­­­­­­­­­isatorischen­­­­­­­­­­­­­­­ Feinheiten bei der ­Ein­füh­­rung­ eines neuartigen ­Chip­kar­ten­sys­tems zu grübeln.

Der Krieg muss beendet werden­
1. September 2010 von: www.­links­­frak­tion.de


Am 1. September 1939 begann ­Deutsch­­land­ den 2. Weltkrieg. Millionen Tote, ­Ver­wüs­tung­en auf drei ­Kon­tinen­ten und ­uner­mess­lich­es Leid, die dieser Krieg ­her­vor­ge­bracht hat, sind eine Mahnung. Deswegen wird dieser Tag weltweit als ­An­tik­rieg­stag begangen. Den ­stel­­lver­treten­den ­Frak­tion­vor­sit­zen­den Jan van Aken erinnert er »daran, dass der Krieg in ­Af­ghanistan­ schon länger läuft als der 2. Weltkrieg jemals gelaufen ist und was für eine ­Verantwort­­ung wir als ­Friedens­be­wegung­ und wir als LINKE auch haben, diesen Krieg so bald wie möglich zu beenden.« Christine Buchholz, ­frieden­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­spolitische Sprecherin der Fraktion, weist auf den Jahrestag des deutschen Angriffs in Kundus am 4. September hin: »Die Bundeswehr beteiligt sich heute an ­Bomba­rdier­un­gen und an gezielten Tötungen in ­Af­ghanistan­. Auf ihren Befehl hin sterben Zivilisten. DIE LINKE sagt NEIN zum Krieg in ­Af­ghanistan­ und beteiligt sich an den ­Ver­an­stal­tung­en der ­Friedens­be­wegung­ zum ­An­tik­rieg­stag am 1. September.

zum ­Seitenan­fang