nächster Termin:  04.09.2010

Termine im Juli: BO Engelskirchen, Lindlar, Wipperfürth (ELW)
Sa.04.09.10  Dortmund stellt sich quer
Freiheit statt Angst am 11.09.2010 in Berlin, Potsdamer Platz, 13 Uhr

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­Bürger­­meis­ter muss Farbe bekennen
­Presse­­mel­dung­ Gummersbach, den 5.07.2010  
„Steht der ­Bürger­­meis­ter hinter der Nazigrö­ße Oberth als Namens­geber für das Hermann-Oberth-Haus?“, fragt sich Carsten Stoffel, ­Kreis­­vor­sit­zen­der der Oberberger Linken. Bereits im März brachte der Linke Ratsmann, Reinhard Birker, einen Antrag in den Rat ein der es in sich hatte. Die Linke fordert eine Umbennung des ­gleich­­namigen­ ­Kul­tur­haus­es. In der Begründung hieß es unter anderem:



 
02. Juli 2010,  von Hardy Krampertz (­Politik­wis­sen­schaft­­ler u. Mitglied im ­bundes­­weiten Attac-­Koor­dinationsk­­reis)  
Der EU-Rat setzt in bewährter Weise auf ­Ge­scheit­­er­tes: Die ­Be­schäf­tigungs­­quote soll auf 75 Prozent der ­Be­völ­ker­ung steigen. Auch die anderen Antworten, die der ­Euro­­päische Rat gerade auf die Nöte der Europäer gegeben hat, zeigen: Brüssel kann mit keiner ­über­­zeuge­nden Strategie gegen die Armut aufwarten.



 
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17.Juni 2010   Rede von Sabine Zimmermann (MdB)  
oder:

Was nicht passt, wird passend gemacht!



  
12.Juni 2010, Stuttgart  
Mehr als 40.000 Menschen ­demo­­nstrier­ten am 12. Juni 2010 gegen die geplanten ­Sozial­kürzung­en der Regierung. Die Aktionen in Berlin und Stuttgart seien ein ­Vor­ge­schmack auf kommende Proteste, so die ­Or­ganisatoren, ein Bündnis von mehr als 100 ­Or­­g­anisationen und Initiativen, darunter auch die LINKE.



 
15. Juni 2010   ­Presse­­mit­teilung­ von Matthias W. Birkwald  
„Die Angst der ­Mit­tel­schicht vor dem sozialen Abstieg ist politisch gewollt, denn wer Angst hat, wehrt sich nicht. Eine Politik, die immer nur von den ­Schwäch­sten in der ­Ge­sell­­schaft­ nimmt, dient auch dazu, sozialen Protest gegen schlechte Arbeit und schlechte Löhne bereits im Keim zu ersticken. Dieser Logik folgt auch die jetzt geplante ­Kürzung­­sor­gie der ­Bundes­­regier­ung, die den ­be­schönigen­­den Namen ‚Sparpaket’ trägt“, kommentiert Matthias W. Birkwald die Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für ­Wirt­schafts­­for­schung­ (DIW), der zufolge die Spaltung der ­Ge­sell­­schaft­ in Arm und Reich von 2000 bis 2009 zugenommen hat, während die ­Mit­tel­schicht geschrumpft ist. Birkwald, ­Ab­geord­neter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, erklärt weiter:



 
Seit dem 1. Januar 2003 gilt für ­Zeit­arbeits­­fir­men im Bereich der Leiharbeit ein ­Disk­riminie­rungs­­ver­bot (sog. „Equal-Pay-Gebot“), § 9 Nr. 2, § 10 Abs. 4 AÜG.



 
 



 
19. Juni 2010  von: DIE LINKE. NRW  
Der ­ge­schäfts­­führen­­de ­Land­­es­vor­stand­ DIE LINKE. NRW ­be­kräf­tig­te am ­Frei­­tagabend einstimmig seine Forderung, die ­Studien­ge­büh­ren in NRW umgehend ­ab­zu­schaf­fen und forderte die Fraktion DIE LINKE im Landtag auf, diese Forderung im Landtag nicht ­auf­zu­weic­hen. Katharina ­Schwabe­­dis­sen, ­Land­­essp­­rec­herin DIE LINKE. NRW:



 
­Düssel­­dorf­­er Resolution  



 
27. Januar 2010  
Mehrere ­Kran­ken­kas­sen haben jetzt wie erwartet die Katze aus dem Sack gelassen und ­Zu­satz­beit­räge ­an­ge­kün­digt, kritisiert der ­Land­­tags­­ab­geord­nete Rüdiger Sagel (LINKE) das Vorgehen und bezeichnet die Aufschläge auf den ­ge­setz­lich­en ­Kran­ken­kas­sen­beit­rag in Höhe von acht Euro als unsozial.



 
14.Januar 2010,    Roland Bliedung  
Der Fall Schlecker wirft in allen Medien wieder vermehrt die Frage über die ­Be­recht­­igung­ der Leih- bzw. Zeitarbeit auf. Seit Wochen steht die ­Droge­riemarkt­­ket­te wegen ihres Missbrauchs der Leiharbeit in der Kritik. Laut OECD gehört Deutschland im Umgang mit Zeitarbeit und befristet ­Be­schäf­tig­ten zu den ­Schluss­­lich­­tern der 31 OECD-Staaten.



 
 
­Kreis­­verband­­sspre­­cher

Carsten Stoffel




Tel.: 01577 / 7923391

geboren: 1978
wohnhaft in ­Radevor­mwald

seit 2009 BO-Rat im erweiterten ­Kreis­­verband­­svor­stand­ der LINKEN Oberberg




 




Der ­Kreis­­verband­ Oberberg der Partei DIE LINKE. legt folgende ­Schwer­punk­te als Grundlage für seine Arbeit in den ­Wahl­­kämp­fen 2009 fest:
 

1. Hartz-Folgen vor Ort mildern



 
AG ­Wirt­schafts­­politik